Wahlverdruss durch Reformpartnerschaft

Mit der „Reformpartnerschaft“ haben die steirische Volkspartei und die steirischen Sozialdemokraten 2010 einen bedeutenden Schritt gewagt. Mit diesem Zeichen versprachen sie, weg vom langjährigen zwischenparteilichen Kampf und mehr hin zu gemeinsamer Leistung für Land und Leute zu kommen. Nun, fünf Jahre später, sehen die Reformpartner den damaligen Schritt durchwegs positiv: „Ich glaube nach wie vor, dass die Menschen froh sind, dass es diese Art und Form der Politik auch gibt und man sich nicht gegenseitig in der Öffentlichkeit die Birne einschlägt, sondern im Hintergrund arbeitet und Dinge gut vorbereitet“, meint Detlev Eisel-Eiselsberg, Landesgeschäftsführer der StVP.

Weniger Gemeinden durch Fusionen

Eine der größten Projekte dieser Partnerschaft war die steirische Gemeindestrukturreform. Als im Jahr 2010 die neue Legislaturperiode begann, hatte die Steiermark 542 Gemeinden, was sie zum österreichischen Bundesland mit der kleinteiligsten Gemeindestruktur machte. Im Zuge einer systematischen Zusammenlegung von Gemeinden, deren geographische Strukturen bereits miteinander verwachsen waren, und solchen, bei denen es aus organisatorischen Gründen Sinn machte, wurde die Anzahl der Gemeinden auf 287 reduziert. „Ich glaube schon, dass die Zusammenlegungen berechtigt waren in dieser Zeit“, konstatiert Wolfgang Raback, Geschäftsführer der Grünen. „Man muss nur einmal aus der Luftperspektive auf Gemeinden schauen, wo Strukturen sind, die nicht mehr rechtfertigen, dass ich fünf Kirchtürme und Gemeindeämter habe. Etwa in Öblarn hat es ja auf einem Platz drei Gemeindeämter gegeben. Und ich glaube schon, dass es notwendig ist, da zu optimieren.“

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